Unfallkasse Baden-Württemberg

Hilfeleistungsorganisationen

Gemeinsames Merkmal der Unternehmen ist die ihnen durch Gesetz, Rechtsverordnung, Satz­ung, ständige Übung usw. festgelegte Zweckbestimmung bei Unglücksfällen Dritter aktive Hilfe zu leisten und ihre personellen und sächlichen Mittel gerade zu diesem Zweck einzusetzen. Wirt­schaft­liche Erwägungen z. B. auf Gewinnerzielungsabsicht ausgerichtete Gewerbe erfüllen diese Kriterien nicht!

Ein Unglücksfall ist ein plötzlich eintretendes Ereignis, das eine Gefahr für Menschen oder Sachen mit sich bringt (z. B. Wohnungsbrand, Verkehrsunfall).

Zivilschutz

Aufgaben des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebenswichtige zivile Betriebe, Dienststellen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und dessen Folgen zu beseitigen oder zu mindern.

Hierzu zählen aber auch

  • der Selbstschutz
  • der Warndienst
  • die Aufenthaltsregelung
  • der Katastrophenschutz
  • Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit
  • Maßnahmen zum Schutz von Kulturgut

Werden Tätigkeiten im Rahmen des Landeskatastrophenschutzgesetzes verrichtet, ist die UKBW der zuständige Unfallversicherungsträger.

Versicherte Tätigkeiten

  • Alle mit dem Unternehmen zusammenhängende Tätigkeiten (z. B. den Einsatz, die not­wendigen Vorbereitungshandlungen einschließlich Wege).
  • Der vorsorgliche Einsatz (z. B. Bereitstellen eines Rettungswagens bei einer Sportver­an­stalt­ung).
  • Sonstige Tätigkeiten, die den Zwecken der Unternehmen wesentlich dienen oder deren An­ge­leg­en­heiten wesentlich fördern (z. B. Verwaltungsarbeiten, Sammlungen, Vorführungen zur Selbst­darstellung, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung).
  • Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen, die dem Erwerb der Rettungsfähigkeit und dem Unter­nehmenszweck unmittelbar dienen (z. B. Erste-Hilfe-Kurs, Rettungsschwimmkurs).
  • Unmittelbare, mit der Tätigkeit in Zusammenhang stehenden Wege und Betriebswege

Hinweis: Wird an den Ausbildungsmaßnahmen auf Veranlassung des Arbeitgebers teilgenommen, besteht als Beschäftigter Versicherungsschutz über die jeweilige Fach-Berufsgenossenschaft.

Liegt eine hauptamtliche Tätigkeit vor, ist Unfallversicherungsschutz nach den Kriterien für „Beschäftigte“  gegeben.

Zusätzlich zu den Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach Eintritt eines Personenschadens haben Personen in Hilfeleistungsorganisationen einen Anspruch auf Mehrleistungen nach der Satzung der Unfallkasse Baden-Württemberg (Anhang zu § 19 der Satzung der UKBW) sowie auf Ersatz von Sachschäden (z. B. beschädigte Kleidung oder Kfz-Schäden) infolge der Hilfeleistungshandlung usw. und von erforderlichen Aufwendungen (z. B. Ersatz von Verdienstausfall usw.).