Unfallkasse Baden-Württemberg

Beschäftigungsverhältnis

Beschäftigung ist das Ausüben einer nichtselbständigen Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis.

Anhaltspunkt für ein Beschäftigungsverhältnis ist die persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers von seinem Arbeitgeber. Kriterien hierfür sind sowohl die Eingliederung des Beschäftigten in einen fremden Betrieb als auch ein umfassendes Weisungs- und Direktionsrecht des Arbeitgebers hinsichtlich Art, Ort, Dauer und Zeit der Tätigkeit.

Hiervon ist die Ausübung einer selbständigen Tätigkeiten zu unterscheiden. Diese zeichnet sich u. a. dadurch aus, dass der Selbständige ein Unternehmerrisiko trägt.

Betriebssport

Die Beschäftigten von Mitgliedsunternehmen der Unfallkasse Baden-Württemberg sind während der Teil­­nahme am regulären Betriebssport gesetzlich unfallversichert, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Die sportlichen Übungen müssen dem Ausgleich der Belastungen durch die Betriebstätigkeit dienen, nicht dagegen der Teilnahme am allgemeinen sportlichen Wettkampf oder der Er­ziel­ung von Spitzenleistungen. Als Betriebssport kommen grundsätzlich alle Sportarten in Be­tracht, wenn diese dem Ausgleich der körperlichen, geistigen oder nervlichen Belastung durch die Betriebstätigkeit dienen.
  • Die Übungen müssen in einer gewissen Regelmäßigkeit stattfinden. Der Begriff der Regel­mäßig­keit richtet sich nach der ausgeübten Sportart, sodass eine mindestens monatliche Teil­nahme erfolgen muss.
  • Der Teilnehmerkreis muss im Wesentlichen auf die Beschäftigten des Mitgliedsunternehmens beschränkt sein.
  • Die Übungszeiten und die jeweilige Dauer der Übung müssen in einem dem Aus­gleichs­zweck entsprechenden Zusammenhang mit der Betriebstätigkeit stehen. Der er­forderliche zeitliche Zusammenhang zwischen dem Betriebssport und der normalen be­trieblichen Tätigkeit setzt nicht voraus, dass der Betriebssport während der Arbeitszeit stattfindet oder sich unmittelbar an die Arbeitszeit anschließt.
  • Die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden. Dabei kann die Organisation zwar auch auf den Personalrat oder andere am Betriebssport besonders interessierte Arbeitnehmer übertragen werden. Aller­dings muss die Abhaltung der Sportausübung von der Unternehmensleitung veranstaltet oder unterstützt, somit von der Autorität und dem Willen der Unternehmensleitung ge­tragen werden (z. B. durch kostenlose Bereitstellung von Sportstätten und Sport­ge­räten).

Sind diese Voraussetzungen erfüllt, besteht gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei allen sport­lichen Üb­ung­en, die dazu dienen, die einseitige berufliche Belastung der Beschäftigten auszugleichen. Auch die "Vor- und Nachbereitungen" zum Ausgleichssport sind versichert, wie z. B. das An- und Ab­legen der Turnkleidung und das Waschen und Duschen nach dem Sport an der Sport­stätte.

Außerdem erstreckt sich der Unfallversicherungsschutz auch auf die mit dem Betriebssport zu­sam­men­hängenden direkten Wege, unabhängig davon, ob diese mit einem Dienst- oder Privatfahrzeug zurückgelegt werden.

Grundsätzlich kein Versicherungsschutz besteht dagegen während der Teilnahme an Wett­kämpfen und Turnieren. In diesen Fällen kann lediglich Unfallversicherungsschutz bejaht werden, wenn es sich hier­bei um eine versicherte betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung handelt (s. hierzu nachfolgende Ausführungen zu "betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen").

Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen

Die Beschäftigten von Mitgliedsunternehmen der Unfallkasse Baden-Württemberg sind während der Teil­nahme an einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung (z. B. Betriebsausflüge, Betriebsfeiern usw.) gesetzlich unfallversichert, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

 

  • Die Unternehmensleitung muss Veranstalter sein oder die Aktivität billigen und fördern,
  • die Unternehmensleitung muss selbst anwesend sein oder sich durch einen Be­auf­tragten vertreten lassen,
  • alle Betriebsangehörigen, wenn auch freiwillig, müssen an der Veranstaltung teil­nehmen können und die Veranstaltung muss der Betriebsverbundenheit, d. h. der Verbundenheit zwischen Unter­nehmens­leitung und Belegschaft, dienen.

Damit davon ausgegangen werden kann, dass die Veranstaltung der Betriebsverbundenheit dient, sollen grundsätzlich mindestens 20 % der Gesamtbelegschaft daran teilnehmen.

Handelt es sich bei einer Veranstaltung um eine versicherte betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung, erstreckt sich der Ver­siche­rungs­schutz auf

 

  • das offizielle Veranstaltungsprogramm,
  • vorbereitende Tätigkeiten, die in einem engen Zusammenhang mit der Veranstaltung stehen sowie
  • die damit zu­sam­menhängenden direkten Wege.

Eigenwirtschaftliche Verrichtungen, wie beispielsweise Essen oder Trinken, sind dagegen nicht unfall­versichert. Sind die genannten Kriterien nicht erfüllt, ist kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz gegeben. Bei Eintritt eines Unfalles mit Körperschaden hat die zuständige gesetzliche oder private  Kranken­versicherung die Behandlungskosten zu übernehmen.

Dienstreisen

Beschäftigte sind während der Durchführung von offiziell genehmigten Dienstreisen gesetzlich unfallversichert.

Dienstreisen ins Ausland sind unter folgenden Voraussetzungen versichert:

  • der Versicherte muss sich im Rahmen seines Beschäftigungsverhältnisses auf Weisung seines Arbeitgebers ins Ausland begeben, um dort eine Beschäftigung für diesen Arbeitgeber auszuüben,
  • die Dauer der Beschäftigung im Ausland ist im Voraus zeitlich begrenzt und
  • es handelt sich hierbei um eine offizielle vom Arbeitgeber genehmigte Dienstreise.

Ist dies der Fall, erstreckt sich der Versicherungsschutz auf

  • die Teilnahme am offiziellen Ver­anstalt­ungsprogramm,
  • die mit dem Beschäftigungsverhältnis in Verbindung stehenden Tätigkeiten,
  • besondere Gefahrmomente des (auswärtigen) Aufenthalts (z. B. Hotelbrand während des Schlafens, Absturz eines Hotelfahrstuhles, Einklemmen der Hand in eine Drehtür, Ver­wechseln der Außentür eines Zuges mit der Toilettentür, Sturz auf einem rutschigen Balkon usw.),
  • die betriebsbedingten Reisevorbereitungen (z. B. Kauf der Fahrkarte) und die damit verbundenen direkten Wege.

Kein Versicherungsschutz besteht dagegen

  • bei Umwegen und Unterbrechungen, die wesentlich allein aus privaten Gründen erfolgen,
  • bei rein persönlichen, von der versicherten Tätigkeit nicht mehr wesentlich beeinflussten Belangen (z. B. Besuch der Hotelbar, eines Museums oder Kinos nach Beendigung der Dienst­geschäfte, Spaziergang während einer Arbeitspause usw.)
  • bei privaten Tätigkeiten wie Essen, Trinken, Schlafen usw. (Aufsatz "Versicherungsschutz im Zusammenhang mit der Ein­nahme von Mahlzeiten")

Weitere Informationen zu Dienstreisen

Arbeitspausen - Bereitschaftsdienst - angeordnete Überzeit

Arbeitspausen stehen mit dem Beschäftigungsverhältnis in einem inneren Zusammenhang, sodass ge­setzlicher Unfallversicherungsschutz besteht, wenn der Arbeitnehmer durch betriebliche Ein­richt­ungen und Gefahren zu Schaden kommt.

Die Ausübung des Bereitschaftsdienstes ist ebenfalls Teil des Beschäftigungsverhältnisses und da­mit versicherte Tätigkeit, auch wenn während dessen der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber ledig­lich zur Ver­fügung steht, folglich unmittelbar keine produktive Arbeit geleistet wird.

Der Versicherungsschutz besteht während der Anwesenheit auf dem Betriebsgelände und auf den mit dem Bereitschaftsdienst verbundenen direkten Wege, wenn sich der Be­schäftigte im Rahmen seiner Ruf­bereitschaft nicht auf dem Betriebsgelände befindet.

Unfälle, die sich während grundsätzlich unversicherter eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten (z. B. Nahr­ungs­aufnahme, Schlafen, körperliche Reinigung) ereignen, stehen dann unter dem Schutz der ge­setz­lichen Unfallversicherung, wenn sie durch betriebliche Einrichtungen und Gefahren bedingt sind.

Verunglückt der Beschäftigte dagegen nicht nur während, sondern auch infolge einer privaten Ver­richt­­ung (z. B. Nahrungsaufnahme im Rahmen des Bereitschaftsdienstes, besteht gesetzlicher Unfallver­siche­rungs­schutz nur dann, wenn diese Tätigkeit (z. B. Nahrungsaufnahme) rechtlich wesentlich dem Betrieb zu dienen bestimmt ist (z. B. zur Aufrechterhaltung der Arbeitskraft).

Führt allerdings während des Bereitschaftsdienstes eine wesentlich allein privatwirtschaft­lichen Zwecken dienende Verrichtung zu einem Unfall, so liegt kein Versicherungsfall vor, da es bereits an dem inneren Zusammenhang zwischen dieser Verrichtung und der versicher­ten Tätigkeit fehlt.

Wird für Beschäftigte Über­zeit gem. § 3 Arbeitszeitgesetz - ArbZG -, im Sinne von Überstunden bzw. Mehrarbeit, im Rahmen des bestehenden Dienstvertrages, des Tarifvertrages, einer Betriebsverein­bar­ung oder in Notfällen bzw. außergewöhnlichen Fällen, auch außerhalb des Arbeitszeitge­setz­es, angeordnet, bleibt der gesetzliche Unfallversicherungsschutz bestehen. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn private Umstände das Arbeitsende verzögern.

Vom Versicherungsschutz wird beispielsweise auch der Heimweg nach Ableistung von Mehrarbeit bzw. Überstunden erfasst, wenn ein zeitlicher Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit besteht. Davon kann grundsätzlich dann ausgegangen werden, wenn die Beschäftigten ihren Heimweg nicht unmittelbar nach Dienstende antreten, weil sie durch die Arbeit übermüdet sind und deshalb zunächst noch im Betrieb, z. B. im Ruheraum, bleiben.

Stellt eine Übermüdung, die überwiegend auf unternehmensfremde Umstände zurück­zu­führen ist, dagegen die allein wesentliche Unfallursache dar, besteht kein gesetzlicher Unfall­ver­­sicherungsschutz. Bei Eintritt eines Unfalles mit Körperschaden, hat die zuständige gesetzliche oder private Krankenversicherung die Be­handlungs­kosten zu übernehmen.

Abgabe einer Krankmeldung im Betrieb

Die Krankmeldung, die Rückmeldung oder die Ankündigung der Arbeitsaufnahme im Betrieb sowie die damit verbundenen direkten Wege sind gesetzlich unfallversichert.